TTIP/CETA: Die Dämme brechen

Kaum ein Thema hat in den vergangenen Wochen und Monaten die Gemüter mehr erhitzt als die Diskussion um die geplante transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA, kurz TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Dabei verklärten Schlagworte wie Chlorhuhn, Genmais und Geheimverhandlungen mehr, als dass sie erhellten, worum es dabei eigentlich geht.

Vier Umstände trugen im Wesentlichen zum weitverbreiteten Unmut gegen das Vorhaben bei:

1. die Geheimnistuerei, mit der die Akteure diesseits und jenseits des Atlantiks das Ganze umgeben.
   
2. das Fehlen eines konkreten Konzeptpapiers: anders als bei dem zwischen Kanada und EU beschlossenen Partnerschaftsabkommen CETA liegt für TTIP bis heute keine verbindliche Beschreibung der einzelnen Projekte und Planungsschritte vor.
   
3. die Eile, in der mit an wechselnden Schauplätzen einmal diesseits, einmal jenseits des Atlantiks, in verschiedenen Verhandlungsrunden das Konzept offenbar durchgeboxt werden soll.
   
4. der Verdacht, dass mit TTIP an den demokratisch gewählten Institutionen der beteiligten Länder vorbei internationale Mechanismen einzig zum Vorteil der globalisierten Wirtschaft und ohne Rücksicht auf die berechtigten Interessen der Menschen unumkehrbar installiert werden sollen.
   

Ganz wesentlich befeuerten die Antihaltung in einer breiten Öffentlichkeit gegen die beabsichtigte Partnerschaft massenwirksam:

• Bilder aus Hühnerfabriken in USA, in denen Hähnchen mit Chlor desinfiziert werden,
• fehlende Antworten zumal von Repräsentanten der EU vor Fernsehkameras zu wichtigen Fragen wie den Nutzen für die Arbeitsmärkte in absehbarer Zeit oder Sinn und Zweck von Schnellschiedsstellen im von nationaler Rechtsprechung unabhängigen internationalen Niemandsland
• oder Nachrichten über flächendeckenden Anbau genmanipulierter Getreide- und Maissorten zum Zweck der Energiegewinnung.
  
  

Doch es gibt auch Befürworter. Für und Wider von TTIP ausführlich hier >>>